Rechtsprechung
| LAG Hamm, 18.09.2009 - 13 TaBV 174/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,17449) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Schulung; Teilnahme; Stornierung; Stornierungskosten; Storno
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 37 BetrVG; § 40 Abs. 1 BetrVG
Schulung; Teilnahme; Stornierung; Stornierungskosten; Storno - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Schulungskosten bei verspäteter Abmeldung von Betriebratsmitgliedern
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Schulungskosten bei verspäteter Abmeldung von Betriebratsmitgliedern
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Siegen, 07.10.2008 - 2 BV 2/08 BAG - AZ: 7 ABN 100/09
- LAG Hamm, 18.09.2009 - 13 TaBV 174/08
- BAG - 7 ABN 100/09 (anhängig)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BAG, 24.10.2001 - 7 ABR 20/00
Abwicklung von Freistellungsansprüchen des Betriebsrats nach Ende seiner Amtszeit
Auszug aus LAG Hamm, 18.09.2009 - 13 TaBV 174/08
Im Rahmen des durch § 40 Abs. 1 BetrVG begründeten gesetzlichen Schuldverhältnisses zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat (vgl. z.B. BAG, 24.10.2001 - 7 ABR 20/00 - AP BetrVG 1972, § 40 Nr. 71;… GK/Weber, 8. Aufl., § 40 Rn. 16 m.w.N.) wäre Letzterer nämlich gehalten gewesen, nach dem ersten arbeitgeberseitigen Ablehnungsschreiben vom 22.02.2008 zeitnah abschließend darüber zu befinden, ob es bei der Teilnahmeentscheidung vom 28.01.2008 verbleiben sollte.
- LAG Köln, 31.01.2018 - 11 TaBV 50/17
Stornierung; Seminarteilnahme; Einzelfall
Versäumt der Betriebsrat die rechtzeitige kostenfreie Stornierung einer Seminarteilnahme, so kann unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls eine Kostenübernahme mangels Erforderlichkeit abzulehnen sein (vgl. z.B.: LAG Hamm, Beschl. v. 18.09.2009- 13 TaBV 174/08 -).